KÜNSTLICHE COCHLEA
Europäisches Patent · EP4005227 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4005227
- Anmeldenummer
- EP20734864
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.06.2020
- Veröffentlicht
- 01.06.2022
- Erteilt
- 30.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 17.06.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- H04R 1/22 (2006.01)H04R 3/04 (2006.01)H04R 3/00 (2006.01)H04R 3/06 (2006.01)H04R 3/10 (2006.01)H04R 7/26 (2006.01)H04R 17/02 (2006.01)H04R 19/00 (2006.01)G01H 3/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201916526985 30.07.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/066926 18.06.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/018469 04.02.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.