VOLLDUPLEX-SCHLITZKONFIGURATION
Europäisches Patent · EP4005306 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4005306
- Anmeldenummer
- EP19938345
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.07.2019
- Veröffentlicht
- 01.06.2022
- Erteilt
- 13.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 21.07.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- H04W 72/04 (2023.01)H04W 28/18 (2009.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2019/097033 22.07.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/012143 28.01.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026
- 13.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
HUANG, Min
San Diego, CA 92121-1714, US
WEI, Chao
San Diego, CA 92121-1714, US
XU, Hao
San Diego, CA 92121-1714, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.