QUERVERTEILVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4005389 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4005389
- Anmeldenummer
- EP21209208
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.11.2021
- Veröffentlicht
- 01.06.2022
- Erteilt
- 17.07.2024
- Schutz endet spätestens
- 18.11.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- A21C 9/04 (2006.01)A21C 15/00 (2006.01)A23P 20/12 (2016.01)
- Priorität
- DE 102020131467 27.11.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025
- 28.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2025
- 01.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024
- 22.07.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2024
- 17.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Bernhardt, Udo
97346 Iphofen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.