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Europäisches Patent · EP4005403 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4005403
- Anmeldenummer
- EP19938433
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.07.2019
- Veröffentlicht
- 01.06.2022
- Erteilt
- 27.12.2023
- Gelöscht
- 25.02.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A23L 29/30 (2016.01)A23L 29/231 (2016.01)A23L 29/269 (2016.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2019/009194 24.07.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/015344 28.01.2021
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.02.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025
- 06.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2024
- 27.12.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.12.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KIM, Kwang Soo
Seongnam-si Gyeonggi-do 13614, KR
JOO, Kyung Ho
Seoul 06563, KR
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