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Europäisches Patent · EP4005412 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4005412
Anmeldenummer
EP21168304
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.04.2021
Veröffentlicht
01.06.2022
Erteilt
25.06.2025
Schutz endet spätestens
13.04.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
A24F 40/40 (2020.01)
A24F 40/10 (2020.01)
Priorität
CN 202011344610 26.11.2020
CN 202022778883 U 26.11.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2026

  2. 25.06.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.