KÜHLENDES KLEIDUNGSSTÜCK
Europäisches Patent · EP4005425 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4005425
- Anmeldenummer
- EP20843384
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.07.2020
- Veröffentlicht
- 01.06.2022
- Erteilt
- 09.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 02.07.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- A41D 13/005 (2006.01)A41D 31/12 (2019.01)
- Priorität
- JP 2019136986 25.07.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/026177 03.07.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/014936 28.01.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2026
- 09.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SATO, Kirita
Mishima-shi, Shizuoka 411-8652, JP
KATSUTA, Hiroo
Mishima-shi, Shizuoka 411-8652, JP
KANO, Hidekazu
Mishima-shi, Shizuoka 411-8652, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.