EINSETZVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4005478 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4005478
- Anmeldenummer
- EP20857821
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.08.2020
- Veröffentlicht
- 01.06.2022
- Erteilt
- 15.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 04.08.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- A61B 5/1486 (2006.01)A61B 5/1473 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019157203 29.08.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/030088 05.08.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/039334 04.03.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
AKIYAMA, Takeshi
Nakakoma-gun, Yamanashi 409-3853, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.