ENDOSKOPISCHES BEHANDLUNGSWERKZEUG

Europäisches Patent · EP4005517 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4005517
Anmeldenummer
EP21214770
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.08.2009
Veröffentlicht
01.06.2022
Erteilt
31.05.2023
Gelöscht
23.03.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 18/12 (2006.01)
A61B 18/14 (2006.01)
A61B 18/00 (2006.01)
A61B 17/00 (2006.01)
A61B 1/005 (2006.01)
Priorität
JP 2008208715 13.08.2008
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 10.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2024

  2. 23.03.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2024

  3. 31.05.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

YAHAGI, Naohisa

Bunkyo-ku, Tokyo, 113-0021, JP

SUZUKI, Tetsu

Tokyo, 151-0072, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.