SEGMENTIERTE LEITUNGSUNABHÄNGIGE ELEKTRODENSTEUERUNG ZUR ERFASSUNG ODER ADAPTIVEN STIMULATION

Europäisches Patent · EP4005629 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4005629
Anmeldenummer
EP21210495
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.11.2021
Veröffentlicht
01.06.2022
Erteilt
11.03.2026
Schutz endet spätestens
24.11.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
A61N 1/36 (2006.01)
A61N 1/05 (2006.01)
Priorität
US 202063118470 P 25.11.2020
US 202117522612 09.11.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

Medtronic, Inc.

710 Medtronic Parkway N.E., Minneapolis, Minnesota 55432, US

Erfinderin/Erfinder

Young-Dixon, Brendan J.

St. Paul, US

Chouinard, Thomas L.

Maple Grove, US

Beall, Lance

Andover, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.