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Europäisches Patent · EP4005648 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4005648
- Anmeldenummer
- EP21210708
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Berichtigt
- Angemeldet
- 26.11.2021
- Veröffentlicht
- 01.06.2022
- Erteilt
- 23.10.2024
- Schutz endet spätestens
- 25.11.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- A63B 69/00 (2006.01)A63B 102/02 (2015.01)
- Priorität
- DE 202020106845 U 27.11.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025
- 03.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025
- 01.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024
- 15.11.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2024
- 30.10.2024
Schriftstatus
- Schriftstatus
- Erteiltes Patent → Berichtigung Titelseite Patent
Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2024
- 23.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.