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Europäisches Patent · EP4005682 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4005682
- Anmeldenummer
- EP20847697
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.07.2020
- Veröffentlicht
- 01.06.2022
- Erteilt
- 31.01.2024
- Gelöscht
- 25.02.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60S 1/52 (2006.01)B05B 1/30 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019139721 30.07.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/028644 27.07.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/020327 04.02.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.02.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025
- 11.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2024
- 31.01.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
AKABAYASHI, Shinri
Kiryu-shi, Gunma 376-8555, JP
TADA, Kentaroh
Kure-shi, Hiroshima 737-0161, JP
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