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Europäisches Patent · EP4005735 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4005735
Anmeldenummer
EP21156580
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.02.2021
Veröffentlicht
01.06.2022
Erteilt
10.04.2024
Schutz endet spätestens
10.02.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
B25B 27/10 (2006.01)
B21D 39/04 (2006.01)
B25B 25/00 (2006.01)
H01R 43/042 (2006.01)
Priorität
EP 20210196 27.11.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026

  2. 01.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025

  3. 19.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025

  4. 10.04.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2024

Beteiligte

Inhaberin

Hilti Aktiengesellschaft

9494 Schaan, LI

Erfinderin/Erfinder

Schmid, Florian

9470 Buchs SG

Binder, Albert

9470 Buchs

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.