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Europäisches Patent · EP4005867 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4005867
Anmeldenummer
EP20847867
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.07.2020
Veröffentlicht
01.06.2022
Erteilt
22.04.2026
Schutz endet spätestens
30.07.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
B60N 2/07 (2006.01)
Priorität
JP 2019141841 31.07.2019
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/029544 31.07.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/020578 04.02.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

Delta Kogyo Co., Ltd.

1-14, Shinchi Fuchu-cho, Aki-gun, Hiroshima 735-8501, JP

Erfinderin/Erfinder

UMEZAKI, Kiyonori

Aki-gun, Hiroshima 735-8501, JP

FUJITA, Etsunori

Aki-gun, Hiroshima 735-8501, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.