DECKEL MIT EINEM HALTEABSCHNITT ZUM HALTEN EINES DECKELSTÜCKS
Europäisches Patent · EP4005940 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4005940
- Anmeldenummer
- EP21738581
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.01.2021
- Veröffentlicht
- 01.06.2022
- Erteilt
- 11.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 11.01.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- B65D 3/00 (2006.01)B65D 43/10 (2006.01)B31B 50/74 (2017.01)B31B 110/20 (2017.01)B31B 120/40 (2017.01)B65D 3/26 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020012012 10.01.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/000737 12.01.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/141139 15.07.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.06.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- MICHELI & CIE SA, 122, rue de Genève,, CP 61, 1226 Thônex
Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2026
- 11.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
TAKANO, Akira
Machida-shi Tokyo 194-0032, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.