REIBUNGSMATERIAL

Europäisches Patent · EP4006120 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4006120
Anmeldenummer
EP20844750
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.07.2020
Veröffentlicht
01.06.2022
Erteilt
08.05.2024
Gelöscht
25.02.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16D 69/02 (2006.01)
Priorität
JP 2019135373 23.07.2019
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/026982 10.07.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/015003 28.01.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2025

  2. 25.02.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.02.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025

  3. 08.05.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2024

Beteiligte

Inhaberin

Nisshinbo Brake Inc.

31-11, Nihonbashi Ningyocho 2-chome, Chuo-ku Tokyo 103-8650, JP

Erfinderin/Erfinder

NISHIKAWA, Takuto

Oura-gun Gunma 370-0614, JP

TANABE, Takeshi

Oura-gun Gunma 370-0614, JP

SHIMOZAKI, Akihiko

Oura-gun Gunma 370-0614, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.