BRANDSCHUTZEINSATZ FÜR EINEN BODENABLAUF

Europäisches Patent · EP4006242 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4006242
Anmeldenummer
EP21210008
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.11.2021
Veröffentlicht
01.06.2022
Erteilt
22.11.2023
Schutz endet spätestens
22.11.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
E03F 5/04 (2006.01)
Priorität
DE 102020131399 26.11.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025

  2. 01.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024

  3. 02.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.10.2024

  4. 22.11.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2023

Beteiligte

Inhaberin

Wiedemann GmbH

Siemensstrasse 16-18, 25813 Husum, DE

Erfinderin/Erfinder

Tensfeld, Sven

24943 Flensburg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.