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Europäisches Patent · EP4006321 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4006321
Anmeldenummer
EP21208222
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.11.2021
Veröffentlicht
01.06.2022
Erteilt
10.04.2024
Gelöscht
25.06.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F02B 17/00 (2006.01)
F02B 25/00 (2006.01)
F02B 31/04 (2006.01)
Priorität
JP 2020190410 16.11.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.06.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025

  2. 19.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025

  3. 10.04.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2024

Beteiligte

Inhaberin

YAMABIKO CORPORATION

Yamabiko Corporation

1-7-2 Suehirocho, Ohme, Tokyo 198-8760, JP

Erfinderin/Erfinder

OGURA, Koichirou

Tokyo, 198-8760, JP

ONODERA, Hisato

Tokyo, 198-8760, JP

SHIRAI, Ken

Tokyo, 198-8760, JP

ISOGAI, Tetsuya

Tokyo, 198-8760, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.