GENERATORKÜHLSYSTEM EINES TURBOFANTRIEBS
Europäisches Patent · EP4006325 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4006325
- Anmeldenummer
- EP20844627
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.02.2020
- Veröffentlicht
- 01.06.2022
- Erteilt
- 06.11.2024
- Gelöscht
- 23.09.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F02C 7/18 (2006.01)H02K 7/18 (2006.01)H02K 9/02 (2006.01)H02K 5/22 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019136075 24.07.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/006463 19.02.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/014667 28.01.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025
- 17.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025
- 06.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SEKI, Naoki
Tokyo 135-8710, JP
KOBAYASHI, Toshikazu
Tokyo 135-8710, JP
ISHII, Shotaro
Tokyo 135-8710, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.