KREISELPUMPE MIT EINEM MOTOR
Europäisches Patent · EP4006351 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4006351
- Anmeldenummer
- EP21209889
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.11.2021
- Veröffentlicht
- 01.06.2022
- Erteilt
- 21.10.2026
- Schutz endet spätestens
- 22.11.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- H05K 3/341 (2026.01)H05K 3/3452 (2026.01)F04D 25/06 (2006.01)
- Priorität
- LU 102244 26.11.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BROCKMANN, Markus
44263 Dortmund, DE
FREVEL, Stephan
44263 Dortmund, DE
RIEDL, Rüdiger
44263 Dortmund, DE
HELLMICH, Nils
44263 Dortmund, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.