POMPE À DOIGT

Europäisches Patent · EP4006356 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4006356
Anmeldenummer
EP21213941
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.02.2019
Veröffentlicht
01.06.2022
Erteilt
16.10.2024
Gelöscht
23.09.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04D 29/42 (2006.01)
F04D 7/04 (2006.01)
F04D 29/44 (2006.01)
Priorität
FR 1870195 22.02.2018
Abgezweigt von
EP19158280
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.09.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025

  2. 27.08.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025

  3. 16.10.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2024

Beteiligte

Inhaberin

KSB S.A.S

4, Allée des Barbanniers, 92230 Gennevilliers, FR

Erfinderin/Erfinder

PETIT, Nicolas

59190 Hazebrouck, FR

GONZALEZ, Stéphanie

59120 Loos, FR

KAMINSKI, Mateusz

59120 Loos, FR

JAGER, Christoph

67229 Gerolsheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.