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Europäisches Patent · EP4006359 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4006359
Anmeldenummer
EP20844319
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.07.2020
Veröffentlicht
01.06.2022
Erteilt
26.08.2026
Schutz endet spätestens
05.07.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
F15B 11/028 (2006.01)
F15B 11/08 (2006.01)
B63H 25/30 (2006.01)
Priorität
JP 2019136746 25.07.2019
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/026351 06.07.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/014950 28.01.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KOMI, Yoshiki

Tokyo 105-8688, JP

ITO, Sho

Tokyo 105-8688, JP

TANAKA, Tatsuki

Kobe-shi, Hyogo 650-8670, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.