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Europäisches Patent · EP4006379 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4006379
- Anmeldenummer
- EP19938212
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.07.2019
- Veröffentlicht
- 01.06.2022
- Erteilt
- 12.03.2025
- Gelöscht
- 24.02.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16H 1/28 (2006.01)F16H 57/08 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/029233 25.07.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/014647 28.01.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.02.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.02.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026
- 21.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026
- 12.03.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ISOBE Kohei
Azumino-shi, Nagano 399-8305, JP
TAKAHASHI Kenta
Azumino-shi, Nagano 399-8305, JP
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