DRUCKAUSGLEICHSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4006400 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4006400
- Anmeldenummer
- EP21207222
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.11.2021
- Veröffentlicht
- 01.06.2022
- Erteilt
- 01.11.2023
- Schutz endet spätestens
- 08.11.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- F16L 55/053 (2006.01)F15B 1/04 (2006.01)A47J 31/00 (2006.01)A47J 31/46 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020131306 26.11.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025
- 01.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024
- 11.09.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2024
- 14.11.2023
Vertretung eingetragen
- Verzicht auf Erfindernennung
- Die Erfinder haben auf Nennung verzichtet. → Die Erfinder haben auf Nennung verzichtet.
- Vertreter/in
- VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 14.11.2023
- 01.11.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023
Beteiligte
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.