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Europäisches Patent · EP4006417 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4006417
Anmeldenummer
EP21210094
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.11.2021
Veröffentlicht
01.06.2022
Erteilt
16.08.2023
Gelöscht
25.06.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F23D 14/02 (2006.01)
Priorität
IT 202000029018 30.11.2020
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.06.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025

  2. 26.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2024

  3. 16.08.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.08.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ETENZI, Ettore

41043 Formigine, MODENA, IT

GILIOLI, Massimo

41043 Formigine, MODENA, IT

SIGHINOLFI, Luca

41043 Formigine, MODENA, IT

GANGALE, Gabriele

41043 Formigine, MODENA, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.