KÜHLGERÄT
Europäisches Patent · EP4006451 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4006451
- Anmeldenummer
- EP19917556
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.07.2019
- Veröffentlicht
- 01.06.2022
- Erteilt
- 05.03.2025
- Gelöscht
- 24.02.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F25B 47/02 (2006.01)F25D 17/02 (2006.01)F25D 21/08 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/028629 22.07.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/014526 28.01.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.02.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.02.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026
- 14.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026
- 05.03.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
YOSHIKAWA, Choiku
Tokyo 135-8482, JP
KUTSUNA, Toshio
Tokyo 135-8482, JP
MUGABI, NELSON
Tokyo 135-8482, JP
KAYASHIMA, Daiki
Tokyo 135-8482, JP
OOSUGA, Nobuo
Tokyo 135-8482, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.