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Europäisches Patent · EP4006472 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4006472
Anmeldenummer
EP20215719
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.12.2020
Veröffentlicht
01.06.2022
Erteilt
20.05.2026
Schutz endet spätestens
17.12.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
F27B 14/08 (2006.01)
C30B 15/02 (2006.01)
F27D 3/10 (2006.01)
Priorität
CN 202011384456 30.11.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OU, Ziyang

JIANGXI, 334100, CN

BAI, Xiaolong

JIANGXI, 334100, CN

ZHANG, Xinyu

JIANGXI, 334100, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.