MECANISME D'AFFICHAGE DE PHASES DE LUNE
Europäisches Patent · EP4006651 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4006651
- Anmeldenummer
- EP21206648
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.11.2021
- Veröffentlicht
- 01.06.2022
- Erteilt
- 26.06.2024
- Schutz endet spätestens
- 04.11.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- G04B 19/26 (2006.01)
- Priorität
- CH 15262020 30.11.2020
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.03.2026
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- BOVARD SA Neuchâtel Conseils en propriété intellectuelle, Rue des Beaux-Arts 8, 2000 Neuchâtel → BOVARD SA Neuchâtel, Rue des Beaux-Arts 8, 2000 Neuchâtel
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2026
- 01.12.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.11.2025 → 30.11.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025
- 07.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025
- 01.12.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.11.2024 → 30.11.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024
- 10.07.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD SA Neuchâtel Conseils en propriété intellectuelle, Rue des Beaux-Arts 8, 2000 Neuchâtel
Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2024
- 26.06.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2024
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.