ABRUFBARE BENUTZERSTEUERUNG

Europäisches Patent · EP4006700 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4006700
Anmeldenummer
EP22151586
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.03.2013
Veröffentlicht
01.06.2022
Erteilt
14.10.2026
Schutz endet spätestens
13.03.2033
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
G06F 3/01 (2006.01)
G06F 3/04847 (2022.01)
G06F 3/04883 (2022.01)
Priorität
US 201361750210 P 08.01.2013
Abgezweigt von
EP13159138
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026

Beteiligte

Inhaberin

BlackBerry Limited

2200 University Avenue East, Waterloo, Ontario N2K 0A7, CA

Erfinderin/Erfinder

DODGE, Danny Thomas

Kanata, Ontario, K2K 0B3, CA

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.