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Europäisches Patent · EP4006729 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4006729
Anmeldenummer
EP21201985
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.03.2018
Veröffentlicht
01.06.2022
Erteilt
11.03.2026
Gelöscht
23.10.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06F 9/50 (2006.01)
G06F 21/56 (2013.01)
G06F 16/2457 (2019.01)
G06F 16/9535 (2019.01)
Priorität
US 201715586017 03.05.2017
Abgezweigt von
EP18164711
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026

  2. 11.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

ServiceNow, Inc.

Santa Clara, California 95054, US

Erfinderin/Erfinder

BORTHAKUR, Apolak

Santa Clara, 95054, US

SRIVASTAVA, Manish

Santa Clara, 95054, US

XIA, Yu

Santa Clara, 95054, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.