VERGLEICHSPOSITIONSAUSGABESYSTEM

Europäisches Patent · EP4006828 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4006828
Anmeldenummer
EP19938615
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.07.2019
Veröffentlicht
01.06.2022
Erteilt
10.12.2025
Schutz endet spätestens
21.07.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
G06T 7/00 (2017.01)
G06V 10/82 (2022.01)
G06V 10/141 (2022.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/028639 22.07.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2021/014527 28.01.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026

  2. 10.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

NEC Corporation

7-1, Shiba 5-chome Minato-ku, 108-8001 Tokyo, JP

Erfinderin/Erfinder

ISHIYAMA, Rui

Tokyo 108-8001, JP

TAKAHASHI, Toru

Tokyo 108-8001, JP

MAKINO, Kengo

Tokyo 108-8001, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.