ROLLBARE ANZEIGEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4006885 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4006885
- Anmeldenummer
- EP19939898
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.07.2019
- Veröffentlicht
- 01.06.2022
- Erteilt
- 06.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 28.07.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- G09F 9/30 (2006.01)G06F 1/16 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2019/009407 29.07.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/020605 04.02.2021
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
AHN, Youngjoon
Seoul 06772, KR
KIM, Jaeyong
Seoul 06772, KR
MINN, Changshik
Seoul 06772, KR
JIN, Kwaneun
Seoul 06772, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.