ELEKTRISCHER SCHALTER
Europäisches Patent · EP4006937 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4006937
- Anmeldenummer
- EP21177952
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.06.2021
- Veröffentlicht
- 01.06.2022
- Erteilt
- 10.07.2024
- Gelöscht
- 27.01.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 13/28 (2006.01)H01H 5/08 (2006.01)H01H 9/20 (2006.01)
- Priorität
- CN 202011359250 27.11.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.01.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.01.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026
- 21.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2025
- 10.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
HUANG, Shengjian
Wenzhou, Zhejiang 325608, CN
HUANG, Bangran
Wenzhou, Zhejiang 325608, CN
CHEN, Zhihao
Wenzhou, Zhejiang 325608, CN
ZHENG, Chunkai
Wenzhou, Zhejiang 325608, CN
LI, Ziping
Wenzhou, Zhejiang 325608, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.