ANZEIGETAFEL
Europäisches Patent · EP4006987 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4006987
- Anmeldenummer
- EP21749523
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.06.2021
- Veröffentlicht
- 01.06.2022
- Erteilt
- 28.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 07.06.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- H10K 59/80 (2023.01)H10K 59/131 (2023.01)H10K 59/40 (2023.01)H10K 102/00 (2023.01)
- Priorität
- CN 202010822603 17.08.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2021/098919 08.06.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/037195 24.02.2022
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LI, Chunyan
Beijing 100176, CN
XU, Chen
Beijing 100176, CN
WANG, Jingquan
Beijing 100176, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.