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Europäisches Patent · EP4007102 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4007102
Anmeldenummer
EP20846553
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.07.2020
Veröffentlicht
01.06.2022
Erteilt
26.08.2026
Schutz endet spätestens
27.07.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
H02J 9/06 (2006.01)
H02J 1/002 (2026.01)
H02J 1/082 (2026.01)
G06F 1/30 (2006.01)
Priorität
JP 2019140247 30.07.2019
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/028889 28.07.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/020391 04.02.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HAYASHIBARA, Masanori

Tokyo 108-0075, JP

HIROMITSU, Shinya

Tokyo 108-0075, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.