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Europäisches Patent · EP4007359 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4007359
Anmeldenummer
EP22151973
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.08.2017
Veröffentlicht
01.06.2022
Erteilt
17.09.2025
Schutz endet spätestens
08.08.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
H04W 28/22 (2009.01)
Priorität
US 201662373653 P 11.08.2016
Abgezweigt von
EP17840180
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026

  2. 17.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025

Beteiligte

Inhaberin

KYOCERA Corporation

Kyocera Corporation

6 Takeda Tobadono-cho Fushimi-ku, Kyoto 612-8501, JP

Erfinderin/Erfinder

CHANG, Henry

San Diego, 92123-1580, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.