TRAGBARE SCHÜTTELVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4007485 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4007485
Anmeldenummer
EP19783737
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.08.2019
Veröffentlicht
08.06.2022
Erteilt
19.11.2025
Schutz endet spätestens
01.08.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
A01D 46/26 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/IT2019/000064 02.08.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2021/024279 11.02.2021
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026

  2. 19.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2025

Beteiligte

Inhaberin

Cifarelli S.p.A.

Strada Oriolo, 180, 27058 Voghera (Pavia), IT

Erfinderin/Erfinder

CIFARELLI, Roberto

27058 VOGHERA (PAVIA), IT

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