PROGRAMMATION D'UN DISPOSITIF D'ELECTROSTIMULATION TRANSCUTANEE
Europäisches Patent · EP4007630 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4007630
- Anmeldenummer
- EP20754793
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.07.2020
- Veröffentlicht
- 08.06.2022
- Erteilt
- 03.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 29.07.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- A61N 1/36 (2006.01)A61N 1/04 (2006.01)
- Priorität
- FR 1908885 02.08.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR2020/051405 30.07.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/023930 11.02.2021
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026
- 03.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SAVELII, Inna
21490 Varois et Chaignot, FR
GUY, Martine, Paulette, Jacqueline
21121 Daix, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.