SCHWEISSSYSTEM UND SCHWEISSVERFAHREN
Europäisches Patent · EP4007671 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4007671
- Anmeldenummer
- EP20747413
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.07.2020
- Veröffentlicht
- 08.06.2022
- Erteilt
- 05.11.2025
- Schutz endet spätestens
- 29.07.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- B23K 9/095 (2006.01)B23K 31/12 (2006.01)B23K 9/09 (2006.01)
- Priorität
- EP 19189617 01.08.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/071519 30.07.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/019019 04.02.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026
- 05.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ENNSBRUNNER, Helmut
4643 Pettenbach, AT
REINTHALER, Günther
4643 Pettenbach, AT
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