COMPUTERIMPLEMENTIERTES VERFAHREN, COMPUTERPROGRAMM UND EINHEIT ZUM ENTWERFEN EINES TEILESPEZIFISCHEN GREIFWERKZEUGS
Europäisches Patent · EP4007677 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4007677
- Anmeldenummer
- EP20820451
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.12.2020
- Veröffentlicht
- 08.06.2022
- Erteilt
- 13.03.2024
- Schutz endet spätestens
- 13.12.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- B25J 9/08 (2006.01)B25J 15/00 (2006.01)B25J 15/06 (2006.01)B25J 19/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 19216793 17.12.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/085908 14.12.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/122417 24.06.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 22.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2025
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 13.03.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.