ERWÄRMUNG VON VORFORMEN
Europäisches Patent · EP4007693 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4007693
- Anmeldenummer
- EP20751646
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.07.2020
- Veröffentlicht
- 08.06.2022
- Erteilt
- 19.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 30.07.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- B29C 70/44 (2006.01)B29C 35/02 (2006.01)B29C 70/54 (2006.01)
- Priorität
- GB 201911076 02.08.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2020/051846 31.07.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/023979 11.02.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
BELCHER, Stephen
Surrey GU21 4YH, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.