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Europäisches Patent · EP4008106 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4008106
- Anmeldenummer
- EP20859902
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.09.2020
- Veröffentlicht
- 08.06.2022
- Erteilt
- 18.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 01.09.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- H04N 13/161 (2018.01)H04N 19/186 (2014.01)
- Priorität
- WO PCT/CN2019/103959 02.09.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2020/112975 02.09.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/043158 11.03.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
XU, Jizheng
Los Angeles, California 90066, US
DENG, Zhipin
Beijing 100080, CN
ZHANG, Li
Los Angeles, California 90066, US
LIU, Hongbin
Beijing 100080, CN
ZHANG, Kai
Los Angeles, California 90066, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.