ELEKTRISCH ERHITZTES RAUCHSYSTEM MIT INTERNER ODER EXTERNER HEIZVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4008199 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4008199
Anmeldenummer
EP22154062
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.11.2010
Veröffentlicht
08.06.2022
Erteilt
29.03.2023
Schutz endet spätestens
25.11.2030
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
A24F 40/46 (2020.01)
Priorität
EP 09252687 27.11.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025

  2. 05.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2025

  3. 01.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024

  4. 09.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2024

  5. 27.12.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.12.2023

  6. 01.12.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023

  7. 12.05.2023

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Murgitroyd & Company, Geneva Rhone 8 Sàrl, Rue du Commerce 4, 1204 Genève

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.05.2023

  8. 29.03.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.03.2023

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.