LEICHTE RAHMENANORDNUNG
Europäisches Patent · EP4008216 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4008216
- Anmeldenummer
- EP21211756
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.12.2021
- Veröffentlicht
- 08.06.2022
- Erteilt
- 27.09.2023
- Gelöscht
- 23.07.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A45C 13/38 (2006.01)A45C 13/04 (2006.01)A45C 3/00 (2006.01)B62B 3/02 (2006.01)
- Priorität
- US 202063121190 P 03.12.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
- 07.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2024
- 27.09.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.09.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FAIR, Paul
Denver, US
MEYER, Michael J.
Highlands Ranch, US
DOAN, Hanh
Ho Chi Minh City, VN
MATTHEWS, James J.
Erie, US
KUMMERFELD, Jamie
Greeley, US
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