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Europäisches Patent · EP4008217 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4008217
Anmeldenummer
EP21201387
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.10.2021
Veröffentlicht
08.06.2022
Erteilt
21.06.2023
Gelöscht
23.05.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A45F 3/04 (2006.01)
Priorität
DE 102020132486 07.12.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.05.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.05.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2025

  2. 01.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024

  3. 21.06.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2023

Beteiligte

Inhaberin

Sudhaus GmbH

Teichstr. 5, 58644 Iserlohn, DE

Erfinderin/Erfinder

Keidel, Stephan, Dr.

65719 Hofheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.