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Europäisches Patent · EP4008285 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4008285
- Anmeldenummer
- EP20853556
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.10.2020
- Veröffentlicht
- 08.06.2022
- Erteilt
- 14.05.2025
- Gelöscht
- 27.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 18/18 (2006.01)A45D 26/00 (2006.01)A61N 5/06 (2006.01)A61B 18/20 (2006.01)
- Priorität
- CN 202011134930 21.10.2020CN 202022365212 U 21.10.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2020/124733 29.10.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/082837 28.04.2022
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
- 25.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026
- 14.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PAN, Yuping
Shenzhen Guangdong 518000, CN
LI, Xiang
Shenzhen Guangdong 518000, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.