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Europäisches Patent · EP4008389 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4008389
Anmeldenummer
EP21214839
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.11.2015
Veröffentlicht
08.06.2022
Erteilt
02.07.2025
Schutz endet spätestens
03.11.2035
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
A61M 25/00 (2006.01)
A61M 25/01 (2006.01)
A61M 39/08 (2006.01)
Priorität
US 201462075177 P 04.11.2014
US 201562238428 P 07.10.2015
Abgezweigt von
EP15858019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2026

  2. 01.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025

  3. 30.09.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Cabinet Chaillot, 16-20, Avenue de l'Agent Sarre, B.P. 74, 92703 Colombes CEDEX, Frankreich

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2025

  4. 02.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

COTTONE, Robert J.

Davie, FL 33309, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.