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Europäisches Patent · EP4008389 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4008389
- Anmeldenummer
- EP21214839
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.11.2015
- Veröffentlicht
- 08.06.2022
- Erteilt
- 02.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 03.11.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- A61M 25/00 (2006.01)A61M 25/01 (2006.01)A61M 39/08 (2006.01)
- Priorität
- US 201462075177 P 04.11.2014US 201562238428 P 07.10.2015
- Abgezweigt von
- EP15858019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2026
- 01.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025
- 30.09.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Cabinet Chaillot, 16-20, Avenue de l'Agent Sarre, B.P. 74, 92703 Colombes CEDEX, Frankreich
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2025
- 02.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
COTTONE, Robert J.
Davie, FL 33309, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.