LAMINIERKOPF MIT SELBSTSCHNEIDEFÄHIGKEIT
Europäisches Patent · EP4008530 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4008530
- Anmeldenummer
- EP20383066
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.12.2020
- Veröffentlicht
- 08.06.2022
- Erteilt
- 25.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 03.12.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- B29C 70/38 (2006.01)B65H 19/10 (2006.01)B65H 20/16 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Jones, Darell Darwin
CHICAGO, il Illinois 60606-2016, US
Kendall, James
CHICAGO, il Illinois 60606-2016, US
Shaw, Paul Daniel
CHICAGO, il Illinois 60606-2016, US
Suriyaarachchi, Raviendra S.
CHICAGO, il Illinois 60606-2016, US
Urzainqui Mugica, Sergio
31119 TORRES DE ELORZ, ES
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.