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Europäisches Patent · EP4008819 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4008819
Anmeldenummer
EP20211940
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.12.2020
Veröffentlicht
08.06.2022
Erteilt
05.02.2025
Schutz endet spätestens
03.12.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
D04B 1/24 (2006.01)
D04B 1/26 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026

  2. 17.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025

  3. 26.02.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2025

  4. 05.02.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.02.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Tannebaum, Wolfgang

92637 Weiden, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.