WÄSCHEBEHANDLUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4008828 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4008828
Anmeldenummer
EP21211543
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.12.2021
Veröffentlicht
08.06.2022
Erteilt
18.02.2026
Schutz endet spätestens
30.11.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
D06F 39/08 (2006.01)
D06F 37/26 (2006.01)
D06F 23/02 (2006.01)
Priorität
KR 20200166363 02.12.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

LG Electronics Inc.

128, Yeoui-daero Yeongdeungpo-gu, Seoul 07336, KR

Erfinderin/Erfinder

LEE, Kilryong

Seoul 08592, KR

SUH, Bokyung

Seoul 08592, KR

HWANG, Uikun

Seoul 08592, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.