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Europäisches Patent · EP4008840 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4008840
Anmeldenummer
EP21206113
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.11.2021
Veröffentlicht
08.06.2022
Erteilt
20.12.2023
Gelöscht
25.06.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E02F 9/08 (2006.01)
B60K 1/04 (2019.01)
B60K 11/02 (2006.01)
E02F 9/20 (2006.01)
B60K 25/00 (2006.01)
B60K 7/00 (2006.01)
B60K 1/00 (2006.01)
E02F 3/32 (2006.01)
B60K 25/02 (2006.01)
Priorität
JP 2020188896 12.11.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.06.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025

  2. 30.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2024

  3. 20.12.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TAKEO, Jitsutaka

Chiba-shi, Chiba 263-0001, JP

NAKADA, Kaoru

Chiba-shi, Chiba 263-0001, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.